Stimmen Gemeinderat - SPD Markdorf

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Stimmen Gemeinderat

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STIMMEN VON DER SPD FRAKTION IM GEMEINDERAT
BILD: Helmar Grupp/Südkurier
Was sagt die SPD Fraktion im Gemeinderat zu aktuellen Themen, wie nimmt sie Stellung und wie nah sind die SPD Gemeinderäte an den Bürgerinnen und Bürgern dran.

...unsere Gemeinderäte stehen Ihnen für Fragen und Anregungen gerne Rede und Antwort.
      • Uwe Achilles - achilles@spd-markdorf.de
      • Arnim Zumstein - zumstein@spd-markdorf.de
      • Wolfgang Zimmermann - zimmermann@spd-markdorf.de
06.11.2018 | GEMEINDERAT BESCHLIEßT BÜRGERENTSCHEID

Zum geplanten Umzug des Rathauses ins Markdorfer Bischofsschloss wird es einen Bürgerentscheid geben. Dies hat der Gemeinderat am 06.11. beschlossen.  
Die Bürger wollen mitentscheiden, deshalb habe SPD-Fraktion bereits im Juli einen Bürgerentscheid beantragt. Zudem kritisiert die SPD, dass es beim Bischofsschloss nur Untersuchungen zur Nutzung als Rathaus gab. Der Bürgerentscheid werde ein deutliches Zeichen seien, was die Bürger wollen.
Für dieses Projekt habe es eben nur eine Untersuchung für eine Rathausnutzung gegeben -deshalb: "Es ist müßig, den Initiatoren etwas aufzuerlegen, was wir nicht gemacht haben", so Uwe Achilles. "Wir haben auch schon ein anderes Projekt in die Tonne getreten", erinnerte er an die Aufgabe der Planungen für ein Rathaus am jetzigen Standort. Die SPD freue es, dass rund 1750 Bürger unterschrieben hatten für einen Bürgerentscheid, den die SPD bereits im Juli beantragt hatte: "Man sieht, es hat die Stadt bewegt."
27.06.2018 | RATHAUS-UMZUG INS BISCHOFSCHLOSS: SPD WILL BÜRGERENTSCHEID

Überraschung im Markdorfer Gemeinderat am Dienstagabend: Fraktionschef Uwe Achilles präsentiert und begründet seinen Antrag auf einen Bürgerentscheid über das 18,4-Millionen-Euro-Vorhaben. Ob die Verwaltung einen Bürgerentscheid ansetzen muss, wird sich am 24. Juli entscheiden. Dann entscheidet der Gemeinderat über den Antrag – in derselben Sitzung, in der zugleich auch der Baubeschluss gefällt werden soll.
Die SPD-Fraktion möchte einen Bürgerentscheid zum geplanten Umzug des Rathauses ins Bischofsschloss. Fraktionschef Uwe Achilles beantragte in der Sitzung am Dienstagabend, dass ein entsprechender Antrag der SPD auf die Tagesordnung genommen wird. Bürgermeister Georg Riedmann sagte zu, den Antrag auf die Agenda der Sitzung am 24. Juli zu nehmen. In dieser Sitzung soll auch der Baubeschluss zu Sanierung und Umbau des Bischofschlosses gefällt werden. Achilles hatte in der Sondersitzung des Gemeinderates zum Schloss-Thema am 13. Juni bereits angedeutet, einen Bürgerentscheid zu favorisieren.
13.06.2018 | KOSTENVORSTELLUNG BISCHOFSCHLOSS

Uwe Achilles kritisiert vor allem, dass die Planungen als barrierefrei bezeichnet werden. Die Planer konnten bei den Aufzügen zwar eine europäische Norm einhalten, eine deutsche DIN-Norm könne aber nicht erfüllt werden. "Das gehört zur Ehrlichkeit dazu".
Als die Stadt das Schloss von Unternehmer Albert Weber gekauft habe, habe im Rat niemand eine Alternative für das Rathausareal gehabt. Auch heute noch sei man auf der Suche nach dieser Alternative. Deswegen müsse man es jedem zugestehen, dagegen zu sein ohne eine Alternative benennen zu können.
Wir haben bei den Kosten jetzt eine Steigerung von sechs Millionen Euro und wir wissen nicht, wo wir enden werden. Was die Kosten betreffen, ist die Schmerzgrenze überschritten. Deshalb spricht Uwe Achilles sich für eine basisdemokratische Entscheidung - einen Bürgerentscheid aus.
BADEN-WÜRTTEMBERG LEBEN
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